Was bedeutet Delegierter Rechtsakt?
Ein delegierter Rechtsakt ergänzt oder ändert nicht wesentliche Elemente eines EU-Gesetzes.
Nach Artikel 290 AEUV kann ein EU-Gesetz der Kommission die Befugnis übertragen, nicht wesentliche Elemente zu ergänzen oder zu ändern. Ziele, Inhalt, Umfang und Dauer dieser Befugnis müssen im Basisrechtsakt festgelegt sein; Europäisches Parlament und Rat können die Befugnis widerrufen oder Einwände gegen einen delegierten Rechtsakt erheben. Im ESPR-Kontext nutzt die Kommission delegierte Rechtsakte, um produktgruppenspezifische Ökodesign- und Informationsanforderungen festzulegen.
Warum ist das für DPP und Compliance relevant?
Der Begriff ist zentral für DPP-Timelines. Die ESPR schafft den Rahmen, aber konkrete Produktpasspflichten entstehen über produktgruppenspezifische Rechtsakte: Datenfelder, Produktkennung, Datenträger, Zugriffsrechte, Übergangsfristen und Konformitätsanforderungen werden dort präzisiert.
Was sollten Teams vorbereiten?
Teams sollten eine Monitoring-Struktur für delegierte Rechtsakte, Konsultationen und Entwürfe einrichten. Sobald ein Produktgruppenentwurf vorliegt, müssen Datenfelder, Produktabdeckung, Identifier, Datenträger, Fristen und Lieferantennachweise gegen vorhandene ERP-, PIM- und PLM-Daten gemappt werden.
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Quellen